ARTBAG® · Jana Thollembeek · Burghaldenstr. 52 · D-71065 Sindelfingen  Tel. +49(0) 70 34-254 880,Fax +49(0) 70 34-254 881, Mobil +49(0) 172-77 56 179 shop@artbag24.de

1. Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen ARTBAG® Jana Thollembeek und dem Besteller gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Abweichungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

ARTBAG® ist bemüht, dieses Internetangebot stets aktuell und inhaltlich richtig sowie vollständig anzubieten. Dennoch kann das Auftreten von Fehlern nicht völlig ausgeschlossen werden.

Zur Kenntnisnahme des Widerrufsrechts klicken Sie bitte auf den Button „Widerrufsrecht“ (links, über AGB)

2. Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebote und Angaben in unseren Preislisten, Katalogen, Anzeigen, Werbeunterlagen und Internet-Seiten sind stets freibleibend. Wir behalten uns jederzeitige Änderungen der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar; es handelt sich lediglich um eine Aufforderung zur Bestellung. Sämtliche Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.
Durch Anklicken des Button „Bestellung abschicken“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen des Kunden sind bindend und bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen (Email oder Fax) Bestätigung. Auslieferungen und Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.

3. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher, uns gegen den Käufer zustehenden Ansprüche vor. Vorher ist Verpfändung oder Sicherheitsübereignung untersagt. Erfolgen Zugriffe dritter Personen, so ist uns dies unverzüglich mitzuteilen. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind. Der Käufer hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Der Käufer hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln. Im Falle der Nichteinhaltung der vorstehend festgelegten Verpflichtung des Käufers hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

 4. Änderungsvorbehalt
Artikel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluss eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist. Geringfügige Abweichungen in Farbe und Design sowie handelsübliche Größenabweichungen und technische Änderungen, die einer Verbesserung der Ware dienen, behalten wir uns ausdrücklich vor. Eventuelle farbliche Abweichungen zwischen den Abbildungen auf den Internetseiten und dem Artikel sind drucktechnisch bedingt und stellen keinen Fehler dar.

5. Lieferfristen
Angaben bezüglich der Lieferzeit sind unverbindlich, es sei denn, der Liefertermin wurde verbindlich zugesagt. Falls der Verkäufer die verbindlich vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachfrist - beginnend mit dem Tag des Eingangs der schriftlichen In-Verzug-Setzung durch den Käufer, oder im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf - zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren Ereignis beruhen, berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Terminsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Lieferpflicht frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

6. Versand und Gefahrenübergang
Es gelten grundsätzlich die gesetzlichen Bestimmungen für Fernabsatzverträge.

Bei Verbrauchern geht somit die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher (Käufer) über.

Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer mit der Annahme in Verzug ist.

Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden und Verlust erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Käufers.

7. Preise
Es gelten die jeweils ausgezeichneten Preise zzgl. einer Transport- und Verpackungskostenpauschale, die - soweit nicht anders bezeichnet - Euro 7,00 für den Versand innerhalb Deutschlands beträgt.

8. Zahlung
Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Preise Barzahlungspreise. Bei Versand sind unsere Rechnungen ohne Abzug zahlbar. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe zu verrechnen. Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherungsleistung zu verlangen. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Forderung unbestritten ist oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind.

9. Abnahmeverzug
Kommt es im Falle eines Umstandes, den der Käufer zu vertreten hat, nicht zu einer Annahme der Ware und entstehen hierdurch weitere Kosten, steht dem Verkäufer das Recht zu, die hierdurch verursachten Kosten, insbesondere Versand- und Lagerkosten, dem Käufer in Rechnung zu stellen. Das gleiche gilt, wenn eine rechtzeitige Absendung der Ware auf Grund von Umständen nicht möglich ist, die der Käufer zu vertreten hat, insbesondere unvollständige oder unrichtige Adressangaben, etc. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist stillschweigt, die Abnahme verweigert, oder ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die gesetzlichen Bestimmungen über den Abnahmeverzug bleiben im Übrigen unberührt.

 

10. Höhere Gewalt/Rücktritt
Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, sich vergeblich um Beschaffung gleichwertiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen.
Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat oder er seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Konkurs- oder Vergleichsverfahren beantragt wurde, es sei denn, der Käufer leistet unverzüglich Vorauskasse.

 11. Warenrücknahme
Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Ware hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich für Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung. Seine Aufwendungen umfassen unter anderem die Kosten für den Transport. Der Verkäufer nimmt die Ware nur dann zurück, wenn sie sich in einwandfreiem Zustand befindet und nicht in der Zwischenzeit vom Käufer getragen wurde, d.h. wenn die Ware keine Gebrauchsspuren aufweist.

 

12. Haftung für Mängel (Gewährleistung)
Die Gewährleistung richtet sich nach den gültigen gesetzlichen Bestimmungen.

Bei Reklamation muss das Kaufdatum anhand einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung an die Firma ARTBAG® Jana Thollembeek-Rücksendung-, Burghaldenstraße 52, 71065 Sindelfingen geschickt werden. Die Gewährleistung gilt nicht für den normalen Verschleiß oder Abnutzung.
Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die reklamierte Ware unsachgemäß benutzt, gereinigt oder ohne unsere schriftliche Einwilligung verändert wurde, es sei denn, der Mangel bestand nachweislich bei der Übergabe.

13. Haftung für Schäden
Die Haftung von ARTBAG® Jana Thollembeek für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß, aus unerlaubter Handlung sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sind folglich gegen uns und unsere Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Wir haften nicht für Schäden, die sich aus Störungen oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Webseiten von ARTBAG® ergeben können. Insbesondere haften wir nicht für Kosten, die im Zusammenhang mit erworbenen Daten oder dem unerlaubten Zugang zu oder der Veränderung der Eingaben der Daten des Bestellers oder in sonstigem Zusammenhang mit ARTBAG® stehen. Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller vom Käufer angelieferten Daten/Druckvorlagen ist der Auftraggeber alleine verantwortlich.

14. Erfüllungsort – Rechtswahl – Gerichtsstand

a)    Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz von ARTBAG® Jana Thollembeek.

b)    Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde seinen allgemeinen Gerichtsstand im Ausland hat.

c)     Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von ARTBAG® Jana Thollembeek Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Geschäftssitz von ARTBAG® Jana Thollembeek.

 15. Vertragsänderungen
Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

16. Salvatorische Klausel.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. In einem solchen Fall ist die unwirksame oder nichtige Bestimmung vielmehr so auszulegen, umzudeuten oder zu ersetzen, dass der mit ihr verfolgte wirtschaftliche Zweck, soweit gesetzlich zulässig, erreicht wird. Ebenso ist zu verfahren, wenn der Vertrag eine Lücke aufweisen sollte.

17. Datenschutz
Die persönlichen Daten des Bestellers wie Name, Anschrift und Telefonnummer werden gespeichert. Sie werden von ARTBAG® Jana Thollembeek vertraulich behandelt. Insbesondere werden die Daten nicht an Dritte weitergeleitet, solange dies nicht für die Bestellung und dessen Abwicklung notwendig ist. Mit der Bestellung stimmt der Besteller der Speicherung seiner persönlichen Daten zu.

18. Urheberrecht

Sämtliche Nutzungsrechte an Form, Farbe, Technik und Design bleiben bei der Firma ARTBAG ® Jana Thollembeek. Reproduktionen sind nicht erlaubt und werden im Falle der Durchführung in einem gerichtlichen Verfahren untersagt und ein entsprechender finanzieller Ausgleich eingefordert.